Für Europa. Gegen Populisten. Mit einer starken SPD.

Für Europa. Gegen Populisten. Mit einer starken SPD. – Landtagspräsident Hendrik Hering beim Jahresempfang in Pfeddersheim

Er setzte Akzente, vor allem abseits der Tagespolitik: Landtagspräsident Hendrik Hering überzeugte im evangelischen Gemeindehaus beim Jahresempfang der SPD, vor allem mit seinen Aussagen zu Europa, der Demokratie und der Bedeutung der Volksparteien. Beeindrucken konnten aber auch die weiteren Akteure des Abends: Ortsvereinsvorsitzender Jens Thill spannte den Bogen über das Jahr 2018, Xixi und Kai Gabel von der Jugendmusikschule brillierten an Violine und Klavier, und Jonas Goldschmidt stellte einen trockenen Weißburgunder und einen Sankt Laurent zur Wahl.

Dass man sich beim Wein für beide entscheiden kann, gilt jedoch nicht für die Politik. Für Hendrik Hering ist die aktuelle Entscheidung klar für Europa, gegen Rechtspopulisten und eine klare sozialdemokratische Handschrift: „Die Menschen erwarten zu Recht von uns Antworten. Die werden aber nicht immer gegeben oder nicht verständlich gegeben“, merkte er selbstkritisch an. Politik müsse raus aus den Hinterzimmern und wieder offen mit den Bürgern diskutiert werden. Aus diesem Grund hätte Hering im Bund auch die Minderheitsregierung als Option gesehen, im öffentlichen Diskurs zu Mehrheiten zu kommen. War Hering selbst nach der Sondierung gegen die „GroKo“, so unterstützte er nach dem Koalitionspapier den Zusammenschluss: Denn wichtige sozialdemokratische Eckpfeiler seien darin manifestiert – und weder CDU noch SPD seien aktuell in der Lage, erfolgreich Neuwahlen zu bestreiten.

Gleichzeitig müsse die SPD natürlich an ihrer Neuaufstellung arbeiten und dabei auch Fehler einräumen. Etwa, dass die Agenda 2010 die Schwächeren zu sehr und die Stärkeren zu wenig belastet habe. Dringend notwendig seien zum Beispiel auch das Ende der sachgrundlosen Befristung und damit die Unsicherheit für viele, vor allem junge Arbeitnehmer. Mit klugen Konzepten und klaren Antworten sieht er die SPD auf einem guten Weg zurück zu alter Stärke. „Auf uns in Rheinland-Pfalz kommt dabei eine besondere Aufgabe zu, denn mit 27 Jahren erfolgreicher Regierung gelten wir als modellhaft.“